„Österreich muss das sicherste Land der Welt werden“

Bildtext: Wolfgang Sobotka in Gerasdorf

Der Spitzenkandidat für Niederösterreich, Wolfgang Sobotka, war selbst Bürgermeister seiner Heimatstadt Waidhofen an der Ybbs, war von 1998 bis 2016 Mitglied der niederösterreichischen Landesregierung, und ist jetzt als Innenminister rund um die Uhr im Einsatz für unsere Sicherheit – und das in bewegten Zeiten. Für uns hat er drei Fragen beantwortet:

In Deiner langjährigen Tätigkeit hast Du oft Gerasdorf besucht. Was verbindet Dich mit Gerasdorf?

 

Wenn ich so zurückdenke, kann ich eigentlich gar nicht mehr genau sagen, wie oft ich in den letzten 20 Jahren eigentlich schon in Gerasdorf war. Es gab immer wieder politische Termine aber auch Veranstaltungen, wo ich dabei sein durfte und wurde dabei immer herzlich aufgenommen. Auf Einladungen von Lukas Mandl und seinem Team freue ich mich jedes Mal aufs Neue.  

 

Du bist ein unermüdlicher Arbeiter. Du kennst keine falschen Kompromisse gerade wenn es um unsere Sicherheit geht. Wie schaffst Du Deine Arbeit wenn von Seiten mit weniger Einblick in Gefahren und Herausforderungen Kritiken kommen?

 

Kritik an meiner Person halte ich aus. Da bin ich schon lange genug in der Politik. Aber gerade wenn es um die Sicherheit geht, dürfen wir keine Kompromisse eingehen. Ich bin viel im Land unterwegs und rede mit den Menschen über ihre Sorgen und Anliegen. Das Thema Sicherheit spielt dabei immer eine zentrale Rolle. Und da spüre ich schon Bedenken, obwohl die Statistik eigentlich sagt: Die Kriminalität geht zurück und die Aufklärungsrate steigt. Um das Thema ernst zu nehmen und auch die Polizei und die Bevölkerung zu sensibilisieren, haben wir das Projekt Gemeinsam.Sicher ins Leben gerufen. In diesen Wochen organisieren die Bezirksverantwortlichen der Polizei Veranstaltungen mit Sicherheitspartnern, um regionale Themen aufzugreifen. In den letzten Wochen habe ich auch versucht, das bereits ausverhandelte Sicherheitspaket umzusetzen. Aufgrund des Wahlkampfes war dies nun nicht möglich. Klar ist aber, dass unsere Polizei auf den technischen Fortschritt reagieren können muss, was derzeit nur eingeschränkt möglich ist. Andere europäische Länder sind da viel weiter. Meine Aufgabe als Innenminister ist das zu tun was richtig und notwendig ist. Dass ich dabei nicht immer der Liebling der Nation bin, muss ich so hinnehmen!

 

Du gehst bei dieser Wahl ins Rennen, um auch in Zukunft im Bund mitzugestalten. Was sind Deine Schwerpunkte und Pläne für die neue Periode?

 

Ich will Österreich zum sichersten Land der Welt machen, auch wenn um uns herum die Welt unsicherer wird, will ich alles tun, damit wir weiterhin in Sicherheit leben können. Dafür braucht es gemeinsame Anstrengungen. Zum Beispiel gilt es, die Exekutive für ihre Arbeit in den kommenden Jahren mit der neuesten Technik auszustatten. Bis Ende 2019 wird jeder Polizist, jede Polizistin ein Dienst-Smartphone erhalten, um rasch mit Kolleginnen und Kollegen zu kommunizieren, Abfragen zu beschleunigen und auch Bürokratie einzusparen. Auch beim Feld der Cybersicherheit kommt viel auf uns zu. Das Ministerium ist in dieser Frage gut aufgestellt. Es gilt aber nun auch Unternehmen und die Menschen zu überzeugen, auch bei Fragen der Sicherheit im Netz selbst aktiver zu werden und eng mit der Polizei zusammenzuarbeiten. International geht es mir besonders darum, mit unseren Nachbarn eng in Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik zusammenzuarbeiten. Die Mittelmeerroute muss geschlossen werden. Eine Fahrt mit dem Schlepperboot übers Meer darf kein Ticket mehr nach Europa sein. Es gibt für die Sicherheit der Menschen noch viel zu tun. Ich bin bereit dafür, mich in den kommenden Jahren mit aller Kraft für unsere Landsleute einzusetzen.

 

Webtipp: www.facebook.com/wolfgangsobotka.at/